Das Usenet Forum

[Kavi]

In einem heute veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg wird die Haftung eines Forenbetreibers deutlich auf das zumutbare limitiert.

In dem verhandelten Fall ging es um ein Bild, das von einem Kochbuchverlag stammte und im www.bundesligaforen.de von einem unbekannten User eingestellt worden war.

Der Forenbetreiber hatte nach Kenntnis des Bild unverzüglich entfernt und zusätzlich einen Filter eingebaut, der es unmöglich machte, Bilder dieses Kochbuchverlags im Forum direkt einzubinden.

Das Oberlandesgericht Hamburg verneinte sogar die Haftung für die Gebühren des abmahnenden Anwaltes.

Endlich einmal ein Urteil, das sich mit dem immer noch relativ neuen Medium Internet mit Sachverstand auseinandersetzt. Und das ausgerechnet aus Hamburg.

Der Link zum Volltext dieses Urteils:

http://www.bundesligaforen.de/thread.php?threadid=16740

Der Rechtsvertreter des Bundesligaforums war Rechtsanwalt Kremer, mit dem ich im Usenet bereits seit fast vier Jahren zusammenarbeite. Damals hatte er kurz zuvor erst seine Anwaltszulassung erhalten, war aber bereits vorher Lehrbeauftragter der Humboldt Universität Düsseldorf.

Das ist nun gewiss kein Freibrief für euch, in diesem oder in irgend einem anderen Forum vorsätzliche Rechtsverletzungen zu begehen. Denn der eigentliche Rechtsverletzer haftet nach wie vor für die Rechtsverletzung. Da jeder Webserver und auch jede Forensoftware unter anderem die IP speichert, ist es meistens gar nicht so schwierig, einen Rechtsverletzer in einem Forum ausfindig zu machen.

In diesem Urteil geht es denn auch nicht die Haftung des ein Rechts verletzenden, sondern um die Haftung eines Forumsbetreibers und im weiteren um die Haftung von Betreibern zulässiger Geschäftsmodelle.

Ich begrüße dieses Urteil nicht nur als Betreiber dieses Usenet Forums, sondern auch, weil es Haftung dort sieht, wo sie tatsächlich auch ist. So wenig wie die Post verantwortlich ist, wenn durch sie eine Briefbombe versandt wird, so wenig haftet der Forumsbetreiber für die Rechtsverletzungen von Usern. Vorausgesetzt, sie werden nach Kenntnis unmittelbar entfernt.
_________________
Usenet Infos topaktuell!