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GEMA feiert einstweilige Verfügung gegen Usenext

 
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 08.03.2010, 16:28    Titel: GEMA feiert einstweilige Verfügung gegen Usenext Antworten mit Zitat

Vom Landgericht Hamburg (von welchem Gericht auch sonst?) Wurde gegen Usenext eine einstweilige Verfügung erlassen. Doch mehr als die Presseerklärung der GEMA steht bisher nicht zur Verfügung.

Die einstweilige Verfügung ist nicht rechtskräftig, Usenext wird Rechtsmittel einlegen.

Gemäß Presseerklärung der GEMA sei ihr ein weiterer Erfolg im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen im Usenet gelungen. Wenn es sich tatsächlich so verhalten sollte, wie es die GEMA auf ihrer Webseite erklärt

http://www.gema.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=894&tx_ttnews%5BbackPid%5D=73&cHash=037016225a

Dann könnte ihr tatsächlich ein Erfolg gelungen sein.

Ich mag bloß nicht so recht daran glauben, insbesondere nicht daran, dass die einstweilige Verfügung von einer höheren Instanz bestätigt würde. Denn im Januar letzten Jahres hatte das Oberlandesgericht Hamburg festgestellt, dass Usenet Provider haftungsmäßig einem Internet Service Provider gleichzustellen sind und für die Inhalte des Usenet ebenso wenig haften wie ein Internet Service Provider für die Inhalte des Internets. Das Oberlandesgericht möchte nun schon eine ziemliche Kehrtwende machen, um die einstweilige Verfügung der berüchtigten Medienkammer des Landgerichts Hamburgs zu bestätigen.
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