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Ermittlungsverfahren gegen Alphaload

 
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 09.10.2006, 01:06    Titel: Ermittlungsverfahren gegen Alphaload Antworten mit Zitat

Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken teilt mit, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer von Alphaload wegen Betrug unter dem Aktenzeichen 4235 Js 011955/06 bearbeitet wird.

Staatsanwaltschaft Zweibrücken
Goetheplatz 2

66482 Zweibrücken

Jetzt wißt Ihr endlich, wer zuständig ist.
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markus
Junior Boss


Anmeldedatum: 16.08.2006
Beiträge: 202
Wohnort: Heidenheim a.d.Brenz

BeitragVerfasst am: 10.10.2006, 18:15    Titel: Antworten mit Zitat

Hmm, mich würde noch interessieren, warum genau gegen den Alphaload-Cheffle ermittelt wird...
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 10.10.2006, 19:11    Titel: Antworten mit Zitat

mbrandhu hat Folgendes geschrieben:
Hmm, mich würde noch interessieren, warum genau gegen den Alphaload-Cheffle ermittelt wird...


So mitteilungsfreudig war die Staatsanwaltschaft leider nicht. Wegen Betrug halt.
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 10.11.2006, 23:19    Titel: Antworten mit Zitat

Ermittlungsverfahren eingestellt

Diesen Brief erhielt ich heute von der Staatsanwaltschaft Zweibrücken.

Aktenzeichen:
4235 Js 01195'5 / 06

Sehr geehrter Herr xxx,
ich habe das Verfahren gegen den Beschuldigten gem. § 170 I1
StPO eingestellt. Dem Beschuldigten ist ein Vergehen des Betruges
nicht mit einer zur Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit
nachzuweisen.
Der Beschuldigte ist Inhaber der Firma Alphaload, welche zunächst
ein zeitlich befristetes bzw. mengenmäßiges begrenztes
Testvolumen als Download zur Verfügung stellt. Ein Vertrag kommt
dann zustande, wenn keine Kündigung vor Überschreiten des Testvolumens
oder der 2 Wochen-Frist erfolgt.
Der Beschuldigte hat im Rahmen des Ermittlungsverfahrens die aus
der Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der Firma Scriptpower
resultierenden Daten zur Verfügung gestellt.
Danach sind die Geschäftsbedingungen von Ihnen ausdrücklich akzeptiert
worden, somit war Ihnen bekannt gegeben worden, dass
ohne Kündigung das Test-Abonnement in ein kostenpflichtiges Abonnement
ubergeht. Da keine Kündigung einging, sind die entsprechenden
Maßnahmen von der beanzeigten Firma zur Beitreibung
der Gebühren eingeleitet worden.
Eine Täuschungshandlung i.S.d. § 263 StGB ist damit nicht erkennbar;
ein Testabonnement konnte nur dann in Anspruch genommen werden,
wenn die Geschäftsbedingungen akzeptiert werden. In den Geschäftsbedingungen
sind die Folgen des Abschlusses, die Voraussetzungen,
wann eine vertragliche Verpflichtung entsteht, und
welche Maßnahmen zu treffen sind, um ein kostenpflichtiges Abonnement
zu vermeiden, dargelegt. Damit wurde weder etwas vorgespiegelt,
noch verschwiegen. Es handelt sich vielmehr um eine
zivilrechtliche Angelegenheit, zu deren Regelung die Staatsanwaltschaft
nicht befugt ist.
Gegen diesen Bescheid steht Ihnen das Recht der Beschwerde zu.
Die Beschwerde muss binnen zwei Wochen nach Zugang dieses Bescheides
bei der Generalstaatsanwaltschaft in Zweibrücken oder
bei mir eingegangen sein.
Mit freundlichen Grüuen

Oberamtsanwalt
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markus
Junior Boss


Anmeldedatum: 16.08.2006
Beiträge: 202
Wohnort: Heidenheim a.d.Brenz

BeitragVerfasst am: 10.11.2006, 23:30    Titel: Antworten mit Zitat

Also das glaub ich jetzt aber nicht, wer kann denn so blöd sein...

Dem Beschuldigten ist ein Vergehen des Betruges
nicht mit einer zur Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit
nachzuweisen. <-- Totaler Schwachsinn!

Wie blöd können denn Richter sein...Zu blöd, um mal in ein paar Verbraucherschutzforen rumzuschauen? Also echt...

Sorry, aber das musste jetzt mal sein^^
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 13.11.2006, 20:41    Titel: Aktenzeichen 4235 Js 011955 / 06 Antworten mit Zitat

An: 'stazw@genstazw.jm.rlp.de'

Sehr geehrter Herr xxx,

Gegen Ihren Einstellungsbescheid lege ich hiermit Beschwerde ein.

Entgegen Ihrer Behauptung hatte ich den Testzugang rechtzeitig gekündigt.
Beweis: Die anliegende E-Mail, die ich, sollten Sie E-Mail Attachments nicht öffnen können, auch noch mal in Kopie hier anfügen werde.
Nach Meinung eines bekannten Rechtsanwalts und Lehrbeauftragten IT Recht ist eine E-Mail Kündigung ebenso gültig wie jede andere Schriftform.
Das die Scriptpower OHG sich auf die Formvorschriften ihrer AGB beruft, tut der Rechtswirksamkeit meiner rechtzeitig erfolgten Kündigung keinen Abbruch, denn maßgebend ist nach deutschem Recht die Kenntnisnahme, nicht die Form. Der anschließende E-Mail Verkehr dürfte Beweis genug für die Kenntnisnahme sein.
Nach der E-Mail vom 22.04.2006 kam es auch zu mehreren Telefonaten mit Alphaload. Die Dame am Apparat erklärte mir, dass man wegen der Formvorschrift der AGB nicht gewillt sei, meine Kündigung anzuerkennen. Ich denke, dass damit der rein zivilrechtliche Bereich dieser Auseinandersetzung verlassen wurde, zumal Tausende Usenet Interessierte auf diese Art zu einem Jahresvertrag gezwungen wurde.
Im Internet ist die gebräuchliche Form der Kommunikation E-Mail sowie die Benutzung von Kontaktfeldern respektive Kündigungs-Links.
Die Wirksamkeit einer Kündigung lediglich in den AGB von der Einhaltung einer bestimmten Form abhängig zu machen, erscheint nicht nur mir zivilrechtlich sehr bedenklich. Ansonsten handelt es sich um eine Überraschungsklausel, die deshalb unwirksam ist.
Da diese Überraschungsklausel offensichtlich dazu dient, unbedarfte User zu einem Vertrag zu zwingen, dürfte damit auch die Täuschungsabsicht des § 263 StGB erfüllt sein.
Im Übrigen bestreite ich die behauptete Fassung der AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Ich kann mich zwar nicht mehr daran erinnern, ob ich während der Bestellung eines Testzugangs die AGB gelesen hatte oder nicht, war aber auf jeden Fall sehr überrascht, als man mich mit E-Mail vom 22.04.2006 darauf aufmerksam machte, dass man nur postalisch an eine Drittfirma erfolgte Kündigungen anerkennen wolle.

AGB auf Webseiten lassen sich in wenigen Sekunden ändern. Sie sind kein Beweis für die Gültigkeit dieser AGB zu einem bestimmten Zeitpunkt, anders als gedruckte AGB, die im Zuge der Vertragsverhandlungen zur Kenntnis gebracht werden.

Daher gilt im Zweifelsfall das BGB und nicht die behaupteten AGB.

Sie würden mit einer Anerkennung der äußerst zweifelhaften Kündigungsabwicklung durch Alphaload diese zunehmend um sich greifende Form des Internet Betruges geradezu absegnen. Wollen Sie mit dazu beitragen, dass Deutschland zu einem Paradies für die Internet Abzocke wird? Dieser Zustand ist im Moment, auch im internationalen Vergleich, Fakt.

Wo Tausende in bewusst aufgestellte Fallen tappen, finde ich es fragwürdig, wenn die einzigen Behörden, die eingreifen könnten und deren gesetzlicher Auftrag eben dieses Eingreifen ist, auf das Zivilrecht verweisen.

In Foren, in denen ich Ihre Entscheidung zur Kenntnis brachte, deuten einige der Kommentare auf die Bananenrepublik Deutschland. Ich frage mich wirklich, ob der Umgang mit dem Recht nicht zunehmend in diese Richtung geht.
Für die Betrugsabsichten der Firma alphaload spricht auch noch ein anderer Umstand:
In deren zurzeit online gestellten AGB wird der automatische Abschluss eines Vertrages behauptet, wenn das freie Downloadlimit während der Testphase überschritten wird. Seltsam, dass sich solche Klauseln nicht in den AGB seriöser Usenet Provider finden.
Es ist nämlich technisch problemlos möglich, den Download auf eben dieses Limit zu begrenzen. In seinen Volumentarifen macht denn auch alphaload genau von diesen technischen Möglichkeiten Gebrauch, um keinen weiteren, als den bezahlten Download zu gestatten.
Noch seltsamer ist die in vielen Webforen behauptete Tatsache, dass obwohl der User seine Downloads bei irgendwo zwischen 1,6 und 1,8 GB gestoppt hat, alphaload regelmäßig einen Download von 2,14 GB behauptet und damit den Abschluss eines Jahresvertrages begründet. Da in der Regel nur der von alphaload entwickelte Newsreader benutzt werden kann, ist dieser entweder in betrügerischer Weise entwickelt worden, um dem User ein geringeres, als das tatsächlich verbrauchte Downloadvolumen anzuzeigen oder aber der verbrauchte Traffic wird in schöner Regelmäßigkeit höher angesetzt, als er tatsächlich war. Ich denke, dass auch hier nicht lediglich zivilrechtliche Aspekte verletzt werden.

Ich würde mich freuen, wenn eine Staatsanwaltschaft mal ein Fanal gegen den Internet Betrug setzen würde.

Mit freundlichen Grüßen

xxx


AW: Ihre Anmeldung Kündigung

Alphaload ist eine Verarschung der Kunden. Stark zensiert, eine beschissene Sotware, kein Support, keine Möglichkeit, mit anderer Software ins Usenet zu gehen. Ich bereite gerade einen Usenet-Guide vor. Ich werde Ihr Angebot entsprechend würdigen. Es gibt eben auch schwarze Schafe, die am Usenet-Boom partizipieren wollen. Ich möchte die Testphase nicht fortsetzen und schon dreimal keinen Vertrag mit Ihnen.
Guten Tag
xxx


-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Alphaload [mailto:support@alphamailbox.de]
Gesendet: Samstag, 8. April 2006 12:06
An: gl@xxx
Betreff: Ihre Anmeldung

Hallo xxx,

vielen Dank für Ihre Anmeldung bei Alphaload!
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Stoni
Schreib mal was!


Anmeldedatum: 15.11.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 15.11.2006, 17:51    Titel: Antworten mit Zitat

hallo alle zusammen..

also folgendes.. ne freundin von mir uist auch auf diesen Alphaload mist hereingefallen..

und ich versuch ihr halt zu helfen..
folgendes.

In den AGB steht folgendes

"Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung unserer Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download von Daten oder tatsächliche Nutzung des Portals durch Verwendung der Zugangsdaten)"

jetzt meine frage...
steht da wirklich das das man auf das 2 wöchige wiederrufsrecht verfällt wenn ich mich mit meinen "zugesandten daten" auf deren Seite einlogge?

auch um nur zu probieren ob das alles überhaupt probiert?

weil nach meinen informationen ist das nicht rechtlich nicht in ordnung

eine 2 wöchige kündigungsfrist MUSS gewährleistet sein und darf nicht durch irgendwelche AGB außer kraft gesetzt werden.

sollte das wirklich der fall sein ist meines wissens nach der vertrag ungültig und Alphaload darf keine forderungen stellen.

und nun noch eine kleine bitte.

kann das mal jemand überprüfen, ob ich da wirklich richtig liege?
ich habe leider net die nötige zeit dazu das internet zu durchforsten, und bin eigentlich schon froh auf dieses Forum gefunden zu haben.

danke schon einmal im vorraus.
MFG
Stoni

(beitrag bitte verschieben wenn er hier falsch aufgehoben ist)
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Kavi
Boss hier


Anmeldedatum: 01.08.2006
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 15.11.2006, 22:45    Titel: Antworten mit Zitat

Eigentlich gehört das zu den Testzugängen.

Widerrufsrecht und Kündigungsrecht werden immer mal wieder durcheinandergeworfen.

Wenn Du an der Haustür oder im Internet etwas bestellst, hast Du ein Widerrufsrecht. Das heißt, Du kannst die Bestellung an sich widerrufen. Ist die Widerrufsbelehrung als solche in Ordnung und wurde Sie Dir im Zuge der Bestellung zur Kenntnis gebracht, kannst Du innerhalb von 14 Tagen die Bestellung widerrufen. War die Widerrufsbelehrung nicht jur. in Ordnung oder hattest Du keine Möglichkeit, Sie während des Bestellvorgangs einzusehen, gilt stattdessen eine Frist von vier Wochen.

Das heißt, du hast eine nachträgliche Bedenkzeit und kannst eine zugesandte Ware auch in Ruhe prüfen. Benutzt Du die Ware und sie hat dadurch bereits Gebrauchspuren, erlischt das Widerrufsrecht.

Dienstleistungen wie einen Usenet Zugang kann man natürlich nur prüfen, indem man sie benutzt. Dadurch erlischt jedoch das Widerrufsrecht. Deswegen gibt es ja Testzugänge. Mit einem Testzugang kannst Du eine angebotene Leistung prüfen. Geht der ungekündigte Testzugang automatisch in einen Vertrag über, ist es an Dir, diesen Testzugang rechtzeitig zu kündigen.

Soweit ist das Ganze gesetzeskonform und völlig in Ordnung. Das gilt sogar für alphaload, firstload, centurionet. Nicht in Ordnung ist die Art und Weise der Kündigungsabwicklung durch diese Firmen. E-Mails werden nur gelegentlich beantwortet, Kündigungen per E-Mail sind angeblich nie angekommen oder werden mit Hinweis auf die AGB wie in meinem Fall als nicht rechtskräftige Kündigung abgelehnt usw.

Ebenfalls nicht in Ordnung ist der Umgang mit Jugendlichen durch diese Firmen. Nicht nur, das deren Werbung sich gerade an leichtgläubige Jugendliche richtet, sondern auch, das versucht wird, von Jugendlichen Geld für einen Vertrag einzufordern, der niemals rechtskräftig zustande gekommen ist. Ein beschränkt Geschäftfähiger darf Verträge nur aus dem zur Verfügung gestellten Taschengeld schließen.

Vergleiche § 110 BGB

Zitat:
§ 110
Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln

Ein von dem Minderjährigen ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters geschlossener Vertrag gilt als von Anfang an wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung von dem Vertreter oder mit dessen Zustimmung von einem Dritten überlassen worden sind.:


Verträge, die sich ungekündigt verlängern, sind hiervon nicht abgedeckt. Solche Verträge kann ein Jugendlicher nicht ohne Einwilligung der Erziehungsberechtigten abschließen. Das ist ständige Rechtsprechung.

Zitat:
§ 111
Einseitige Rechtsgeschäfte

Ein einseitiges Rechtsgeschäft, das der Minderjährige ohne die erforderliche Einwilligung des gesetzlichen Vertreters vornimmt, ist unwirksam. Nimmt der Minderjährige mit dieser Einwilligung ein solches Rechtsgeschäft einem anderen gegenüber vor, so ist das Rechtsgeschäft unwirksam, wenn der Minderjährige die Einwilligung nicht in schriftlicher Form vorlegt und der andere das Rechtsgeschäft aus diesem Grunde unverzüglich zurückweist. Die Zurückweisung ist ausgeschlossen, wenn der Vertreter den anderen von der Einwilligung in Kenntnis gesetzt hatte.:


In solchen Fällen soll alphaload schon den Erziehungsberechtigten mit Klagen wegen der Verletzung der Aufsichtspflicht gedroht haben. Auch hier zeigt sich das ganz und gar nicht seriöse Verhalten dieses Usenet Providers.

Konkret zu Deiner Frage. Wurde der Testzugang nicht rechtzeitig gekündigt und war Deine Freundin zum Zeitpunkt der Bestellung desselben bereits volljährig, ist wohl auch ein rechtskräftiger Vertrag zustande gekommen.

Da beißt die Maus kein Faden net ab.
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